Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Bei Auftragsvergabe gelten die AGB zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer als vereinbart. Es gelten ausschließlich die nachstehenden Bedingungen für alle von OPTIMUM Personalmanagement & Büroservice erbrachten Leistungen. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Bei Zahlungsverzug des Kunden oder bei dessen Nichteinhaltung der AGBs behält OPTIMUM Personalmanagement & Büroservice sich vor, vorliegende Aufträge bis zur Erfüllung der Bedingungen auszusetzen oder zu stornieren. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
2. Auftragsbestätigung und Vertragsabschluss
Die Auftragsbestätigung erfolgt schriftlich per Post oder E-Mail. Die Auftragsbestätigung gilt vom Auftragnehmer zur Kenntnis genommen, sobald ihm diese zugestellt wurde. Die Zustellung der Auftragsbestätigung kann per Post oder Email erfolgen.
3. Lieferung
Vor Zusendung der Auftragsbestätigung wird ein Abgabe/-Liefertermin zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer vereinbart. Die Lieferung der Leistungen an den Auftragsgeber erfolgt auf dem vorher vereinbarten Übertragungsweg. Sofern es seitens des Auftragnehmers zu grob fahrlässig verschuldeten Terminverzögerungen kommen sollte, ist der Auftraggeber berechtigt, einen Preisnachlass von mindestens 10 % einzufordern. Jegliche weitere Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen.
4. Preise
Die angegebenen Preise sind Nettopreise und verstehen sich zuzüglich der zurzeit gesetzlich geltenden Unsatzsteuer. Der Rechnungsbetrag ist in voller Höhe und innerhalb von 14 Tagen an den Auftragnehmer per Banküberweisung zu zahlen. Die Abrechnung der erbrachten Leistungen wird von OPTIMUM Personalmanagement & Büroservice erstellt. Der Rechnungsversand erfolgt in schriftlicher Form per E-Mail oder per Post. Sollte die Rechnung vom Auftraggeber innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum nicht beglichen worden sein, ist OPTIMUM Personalmanagement & Büroservice berechtigt, die durch den Zahlungsverzug entstandenen Kosten dem Auftraggeber in Rechnung zu stellen und Mahngebühren zu erheben.
5. Eigentumsvorbehalt
Alle von OPTIMUM Personalmanagement & Büroservice erbrachten Leistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung durch den Auftraggeber Eigentum von OPTIMUM Personalmanagement & Büroservice. Vor vollständiger Bezahlung ist der Auftraggeber nicht berechtigt, die erhaltenden Leistungen zu nutzen oder zu verwerten.
6. Haftungsausschluss und Gewährleistung
Für die Inhalte und die Bereitstellung der Daten, die dem OPTIMUM Personalmanagement & Büroservice zur Bearbeitung bereitgestellt werden, ist ausschließlich der Auftraggeber verantwortlich. Im Falle der Entstehung von Schäden, die aufgrund falscher Inhalte entstehen, insbesondere Schäden an Dritten, übernimmt OPTIMUM Personalmanagement & Büroservice keine Haftung. Der Auftraggeber stellt sicher, dass die Dateien, die der Auftragnehmer zur Bearbeitung erhält, frei von Rechten Dritter sind. Für eine Verzögerung der Fertigstellung oder Fehler in den Texten übernimmt OPTIMUM Personalmanagement & Büroservice keine Haftung, sofern der Auftraggeber nicht nachweist, dass die Verzögerung bzw. der Fehler auf grober Fahrlässigkeit des Auftragnehmers beruht. Schadensersatzforderungen können nur in Höhe des Auftragswertes gestellt werden.
7. Schweigepflicht und Datensicherheit
Der Auftragnehmer bemüht sich, die ihm überlassenen Daten zur Erbringung der Leistungen sowohl beim Datentransfer als auch bei der Datenverarbeitung vor dem unberechtigten Zugriff Dritter und der Beeinträchtigung durch Viren oder Sabotageprogramme zu schützen. Nach dem heutigen Stand der Technik kann ein absoluter Schutz nicht gewährleistet werden.
Für evtl. Schadensfälle, die dem Auftraggeber durch die Nutzung der von OPTIMUM Personalmanagement & Büroservice empfohlenen Drittanbieter (Verschlüsselungsprogramm, Onlinespeicher etc.) entstehen, übernimmt OPTIMUM Personalmanagement & Büroservice keinerlei Haftung. Der Auftragnehmer haftet lediglich für die ordnungsgemäße Absendung der Daten bzw. die Bereitstellung dieser auf dem Onlinespeicher. Soweit der Auftragnehmer nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt hat, haftet der Auftragnehmer nicht für Verlust, Verfälschung oder Verstümmelung der Daten bei der Übertragung oder beim Download. Dieses ist alleiniges Risiko des Auftraggebers.
Der Auftragnehmer schuldet nach Fertigstellung und Lieferung des Auftrages lediglich die Übergabebestätigung an das Transportunternehmen. Sollten auf dem Weg zum Auftraggeber/Bestimmungsort die Daten verloren gehen, übernimmt der Auftragnehmer hierfür keine Haftung. Auch bei durch das Transportunternehmen oder durch höhere Gewalt verschuldeten oder entstandenen Lieferverzögerungen oder Beschädigungen übernimmt OPTIMUM Personalmanagement & Büroservice keine Haftung.
8. Datenschutz
Die Daten des Auftraggebers werden lediglich für die Erfüllung des Auftrages erhoben, erfasst und gespeichert. Ohne Zustimmung des Auftraggebers wird OPTIMUM Personalmanagement & Büroservice keine Daten an Dritte weitergeben. Details zur Datenschutzerklärung sind auf der Homepage unter www.optimum-managementservice aufgeführt.
9. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der Unwirksamen tritt eine wirksame Regelung, die dem angestrebten Zweck der Ungültigen am nächsten kommt.